Im Dezember 2024 wurde die Anlage aufgebaut, noch hat sie keinen Blitz ausgelöst – Stadt nennt technische Probleme.
OulustraßeFDP legt im Streit um nicht blitzenden Leverkusener Blitzer nach
Der Blitzer an der Oulustraße blitzt bislang nicht.
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Die FDP-Ratsgruppe hat noch einmal deutliche Kritik an dem weiterhin nicht funktionsfähigen Rotlichtblitzer an der Kreuzung Oulustraße/Herbert-Wehner-Straße geübt.
Die Anlage steht seit rund einem Jahr, die Stadt hat die bisher entstandenen Kosten dafür auf 112.000 Euro beziffert und führt "technische Schwierigkeiten" an, die noch abgestimmt werden müssten. Die FDP liest darauf, dass durch erforderliche Nachbesserungen wohl weitere Kosten entstehen werden. „Die Stadt hat für eine Anlage, die bislang keinerlei Nutzen bringt, bereits 112.000 Euro ausgegeben und muss nun nochmals Geld investieren, um grundlegende Mängel zu beheben", beschwert sich Valeska Hansen in einem Statement. "Das ist aus unserer Sicht reine Geldverschwendung und den Bürgerinnen und Bürgern kaum zu vermitteln.“
Deswegen fordert die FDP-Ratsgruppe nun eine „lückenlose Aufklärung über die Ursachen der technischen Probleme sowie eine transparente Darstellung der zusätzlichen Kosten“. Ebenso müsse geprüft werden, wie vergleichbare Fehlinvestitionen künftig vermieden werden können.
Aufgekommen war das Thema, weil die FDP bei der Stadt nach der Zahl der aufgedeckten Verstöße durch den Rotlichtblitzer gefragt hatte.
Die Antwort: Null. „Bislang konnte die Rotlichtüberwachungsanlage aufgrund von technischen Schwierigkeiten noch nicht in Betrieb genommen werden“, antwortet der Fachbereich Ordnung und Straßenverkehr über den Mitteilungsdienst „z.d.A Rat“. Aktuell fänden dazu noch Abstimmungsgespräche mit verschiedenen Beteiligten statt. Gekostet hat die Errichtung der Rotlichtüberwachungsanlage bislang demnach 112.000 Euro.
„Überzogene Blitzerdichte“
Dass gerade die FDP nach der Erfolgsbilanz fragt, ist nicht verwunderlich. Bei der Abstimmung im Bezirk III vor der Installation im Dezember 2024 hatten die Liberalen sich gegen die Anlage ausgesprochen. Da es nur wenige hundert Meter weiter an der Oulustraße eine weitere feste Blitzanlage gibt, führe das zu einer „überzogene Blitzerdichte in dem Bereich“, war die Begründung.
Die Stadt argumentiert, dass die CDU diese Anlage beantragt hatte, nachdem es am 28. Mai 2021 zu einem schweren Unfall an der Kreuzung gekommen war. Eine Unfallkommission hatte bei einer anschließenden Überwachung außerdem festgestellt, dass regelmäßig Autos bei Gelb oder auch schon Rot noch mit hoher Geschwindigkeit über die auch von vielen Schulkindern genutzte Kreuzung fahren.
Kritik gab es auch an der Ausrichtung der Anlage, die Rotlichtsünder aufnimmt, die aus Richtung Schlebuscher Innenstadt kommend über die Ampel fahren. Nicht aber Autos, die ebenfalls häufig mit hoher Geschwindigkeit die Herbert-Wehner-Straße entlangfahren und somit Fußgängerüberwege in Richtung Innenstadt kreuzen. Eine Verkehrszählung sei zu dem Ergebnis gekommen, dass der jetzige Standort der richtige sei, argumentierten Vertreter des Fachbereichs Straßenverkehr. Wann die Anlage in Betrieb geht, lässt die Stadtverwaltung offen.