Der Bürgerausschuss hat die Einführung eines Seniorenrats abgelehnt, unter anderem mit den Stimmen der CDU und der Grünen.
LeverkusenUnmut nach Ablehnung eines Seniorenrats
Statt auf der Bank zu sitzen, würden einige Leverkusener Senioren lieber in einem Seniorenrat mitarbeiten. Der wurde aber wieder im Ausschuss abgelehnt.
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In Leverkusen ist der Versuch, einen Seniorenrat oder -beirat zu gründen, ein leidiges Dauerthema: Seit 1998 hat es ausweislich des Archivs des „Leverkusener Anzeiger“ fast kein Jahr gegeben, in der sich nicht zumindest die ernsthafte Forderung oder einen Antrag für die Gründung eines solchen Mitbestimmungsorgans gegeben hat, aber nie kam es dazu. Auch ein erneuter Versuch, einen Seniorenrat über einen Bürgerantrag ins Leben zu rufen, wurde im vergangenen Bürgerausschuss mit knapper Mehrheit abgelehnt.
„Wir möchten uns als Interessengruppe Seniorenrat Leverkusen heute an Sie wenden, um Sie um Unterstützung unseres Anliegens zu bitten, auch in Leverkusen – wie in mehr als 170 Kommunen in NRW – eine gewählte kommunale Interessenvertretung zu ermöglichen und dem Bürgerantrag zuzustimmen“, heißt es in dem Antrag. Federführend in einer „Interessengruppe Seniorenrat“ war der Sozialverband VdK Leverkusen (Verband der Kriegsbeschädigten, Kriegshinterbliebenen und Sozialrentner Deutschlands e. V.). Der Rat sollte ehrenamtlich laufen, es sollten keine Kosten für die Stadt entstehen, so die Antragsteller.
In einer Pressemitteilung des VdK heißt es, man sei fassungslos. „Insbesondere über die Blockadehaltung seitens CDU und Grünen.“ In Leverkusen lebten über 47.000 Menschen über 60 Jahre, schreibt Michael Libitowski, Vorsitzender im VdK Leverkusen, der den Bürgerantrag eingebracht hatte.
Weiter heißt es, der VdK habe im Ausschuss erneut klargestellt, dass ein Seniorenrat keine Kostenfalle sei, sondern überwiegend ehrenamtlich arbeiten sollte.
Man habe vor der Kommunalwahl viele Gespräche geführt und den Eindruck gewonnen, dass die Politik diesen Antrag unterstütze, so der Vdk Vorsitzende Libitowski.
Der VdK will weiter für die Einführung eines Seniorenrats in Leverkusen kämpfen. Die ältere Generation hat eine Stimme – und der VdK wird dafür sorgen, dass sie gehört wird.
Die SPD findet die erneute Ablehnung enttäuschend und macht der CDU den Vorwurf, ihr Wahlversprechen gebrochen zu haben, einen Seniorenrat unterstützen zu wollen.